UTECHT-MV
Aktuell


Protokoll zur Sitzung der Gemeindevertretung Utecht, 31.01.2008
Dienstag, 12. Februar 2008 08:01

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 20:30 Uhr
Ort, Raum: Utecht, Dorfgemeinschaftshaus, Seeweg 1a

Anwesend sind:
Herr Spiewack, Andreas
Frau Schneider, Agnes
Herr Ellmann, Johannes
Herr Hinzmann, Heinz
Herr Dr. Kierstein, Paul ab TOP 5
Herr Schäper, Tim

Von der Verwaltung nimmt teil:
Herr Buschhart, Hans-Martin

Entschuldigt fehlen:
Herr Dr. Marienhoff, Norbert entschuldigt

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Festsetzung der Tagesordnung
  4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.12.2007
  5. Bericht des Bürgermeisters
  6. Beschluss über die räumliche Festlegung eines Fördergebietes entsprechend der Rückbaurichtlinie-Stadtumbau Ost
    Vorlage: 0240/15BA/2008
  7. Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen des Amtsgerichtsbezirkes Grevesmühlen für den Zeitraum 2009-2011
    Vorlage: 0242/15HA/2008
  8. Verschiedenes

Protokoll:

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung
    Der Bürgermeister, Herr Spiewack, eröffnete die Sitzung. Er begrüßte die anwesenden Bürger und Gemeindevertreter und stellte die Beschlussfähigkeit sowie die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.
  2. Einwohnerfragestunde
    Von den anwesenden Einwohnern gab es zu folgenden Themen Anfragen:

    1. Stand der notwendigen Umbenennung der Straßennamen im Gemeindegebiet Utecht. Hierzu machte der Bürgermeister entsprechende Ausführungen, dass sich die Gemeindevertretung damit vor kurzem auseinander gesetzt hat und entsprechende Namen vorgeschlagen worden sind.
    2. Parkende Autos auf dem Bürgersteig in der Dorfstraße in Utecht im Bereich des Spielplatzes.
    3. Information über den Stand der Baumaßnahme Ausbau der Dorfstraße in Utecht. Hierzu informierte der Bürgermeister, dass ein Termin am 19.02.2008 beim Landrat des Landkreises NWM stattfinden wird.
    4. Notwendige Reinigung der Straßenabläufe in der Dorfstraße. Verantw. Ordnungsamt
  3. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Festsetzung der Tagesordnung
    Von Seiten der Gemeindevertretung gab es keine Anträge zur Änderung der Tagesordnung. Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Form - einstimmig dafür - festgesetzt.
  4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.12.2007
    Das Protokoll der Sitzung vom 04.12.2007 wurde in der vorliegenden Form - einstimmig dafür - genehmigt.
  5. Bericht des Bürgermeisters
    Der Bürgermeister ging in seinem Bericht auf folgende Themen ein:
    1. Im Januar 2008 fanden bereits zwei Gesprächsrunden mit den Gemeindevertretern und Bürgern der Gemeinde statt. In diesem Zusammenhang informierte der Bürgermeister über die in den Gesprächen festgelegten Maßnahmen (Weg zu den Kerbtälern in Utecht, Aufstellen von Verkehrsschildern im Gemeindegebiet Utecht, Festlegung zur Umbenennung der Straßennamen)
    2. Er informierte über den Stand des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der Brücke über die Wakenitz. Hier läuft gegenwärtig eine Klage durch den BUND.
    3. Er stellte die Problematik bzgl. Ausbau des Radweges Utecht/Schlagsdorf dar.
    4. Er informierte über die anstehenden Veranstaltungen der Vereine in der Gemeinde für das Jahr 2008.
    5. Es wurde über den gegenwärtigen Stand der Bauarbeiten im B-Plangebiet berichtet. Hierzu fand vor kurzem ein Termin mit dem Investor, dem Bürgermeister, den stellv. Bürgermeister und dem Amt Rehna bzgl. der Festlegung der noch zu erfolgenden Bauarbeiten statt. Das Gebiet im Bereich Mädchenland soll bis zum Frühjahr diesen Jahres erschließungstechnisch fertiggestellt werden.
    6. Herr Spiewack informierte über das stattgefundene Neujahrsgespräch mit Bürgern und Vereinen.
  6. Beschluss über die räumliche Festlegung eines Fördergebietes entsprechend der Rückbaurichtlinie-Stadtumbau Ost
    Vorlage: 0240/15BA/2008

    Sachverhalt:
    Herr Schäper als Investor des Bebauungsplangebietes Nr. 8 "Östlich des Wiesenweges" beabsichtigt, den leerstehenden Gebäudekomplex, der zuletzt als Unterkunft für Aussiedler genutzt wurde und innerhalb der Ortslage von Utecht einen städtebaulichen Missstand darstellt, abzubrechen.
    Das Förderprogramm in Form der Rückbaurichtlinie - Stadtumbau Ost soll die Gemeinden als auch die privaten und sonstigen Wohnungseigentümer gleichermaßen bei der Beseitigung von Wohnungsleerständen und deren Folgen unterstützen. Mit dem Rückbau leerstehender, dauerhaft nicht mehr benötigter Wohnungen sollen die Wohnungsmärkte stabilisiert werden.
    Förderungsgegenstand sind die von der Gemeinde vorgesehenen Rückbaumaßnahmen, die auf der Grundlage eines Stadtentwicklungskonzeptes festgelegt werden. Als Voraussetzung der Förderung der Maßnahmen hat die Gemeinde durch Beschluss das Fördergebiet räumlich festzulegen. Von der Erarbeitung eines vollständigen Stadtentwicklungskonzeptes als Förderungsvoraussetzung kann abgesehen werden, wenn der Aufwand hierfür in einem unangemessenen Verhältnis zu dem Umfang der geplanten Rückbaumaßnahme steht. In diesem Fall genügt ein Grobkonzept in Form einer Erklärung der Gemeinde, dass die zum Rückbau vorgesehenen Wohnungen dauerhaft nicht mehr benötigt werden.

    Beschluss:
    Die Gemeindevertretung legt mit Beschluss den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Utecht "Östlich des Wiesenweges" entsprechend Pkt. 4.1 der Rückbaurichtlinie - Stadtumbau Ost als Fördergebiet fest. Das Fördergebiet umfasst damit die Flurstücke 18/4 und 18/5 der Flur 5 in der Gemarkung Utecht und bezieht sich auf den leerstehenden Kasernenkomplex im unmittelbaren Dorfzentrum. Dieser Gebäudekomplex, bestehend aus einem 3-geschossigen Hauptgebäude mit zahlreichen Nebengebäuden, ist bezgl. der Dimension des Hauptgebäudes und der Nebenanlagen ein städtebaulicher Missstand. Eine Wiederbelebung des Hauptgebäudes als Wohngebäude mit ca. 36 WE ist nicht Ziel der gemeindlichen Entwicklung in diesem Ortsbereich. Der Abbruch des Gebäudekomplexes und der Rückbau der befestigten Flächen werden den Ort Utecht aufwerten und das Ortsbild entscheidend verbessern.

    Abstimmungsergebnis:
    Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter : 7
    davon anwesend : 5
    Ja-Stimmen : 5
    Nein-Stimmen : -
    Stimmenthaltungen : -

    Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Herr Schäper, Tim
  7. Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen des Amtsgerichtsbezirkes Grevesmühlen für den Zeitraum 2009-2011
    Vorlage: 0242/15HA/2008

    Sachverhalt:
    Durch den Präsidenten des Landgerichtes Schwerin wurden u.a. die Gemeinden des Amtes Rehna und die Stadt Rehna aufgefordert, für die Schöffenwahl des Amtsgerichtsbereiches Grevesmühlen für die Amtsperiode vom 01.01.2009 bis 31.12.2013 jeweils einen bzw. drei Vorschläge für die Vorschlagsliste zu unterbreiten. Aus der Vorschlagsliste wählt ein Ausschuss beim Amtsgericht Grevesmühlen insgesamt 10 Erwachsene Hauptschöffen.
    Auf die amtl. Bekanntmachung des Amtes Rehna vom 29.10.2007 hat sich aus der Gemeinde Utecht Herr Johannes Ellmann, Dorfstraße 25, in 19217 Utecht bereit erklärt, für dieses Ehrenamt zu bewerben.
    Nach Prüfung der Vorraussetzungen (deutsche Staatsangehörigkeit, mindestens 25 Jahre alt - höchstens 70 Jahre alt, z.Z. der Aufstellung in der Gemeinde wohnend, keine Vorstrafen und die Fähigkeit der Bekleidung eines öffentlichen Amtes ) erfüllt Herr Ellmann diese Vorraussetzungen.

    Zur Aufstellung in die Vorschlagsliste bedarf es eines qualifizierten Mehrheitsbeschlusses der jeweiligen Gemeindevertretung.

    Beschluss:
    Die Gemeindevertretung Utecht beschließt, Herrn Johannes Ellmann, Dorfstraße 25, in 19217 Utecht, in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl des Amtsgerichtsbezirkes Grevesmühlen für den Zeitraum 2009-2013 aufzunehmen.

    Abstimmungsergebnis:
    Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter : 7
    davon anwesend : 6
    Ja-Stimmen : 6
    Nein-Stimmen : -
    Stimmenthaltungen : -

    Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:
  8. Verschiedenes
    1. Der Bürgermeister legte die Schwerpunkte der Gemeinde Utecht für das Haushaltsjahr 2008 dar. Diese wären die Erstellung des Radweges entlang der Kreisstraße sowie die Herstellung der Badestelle in Utecht.
    Hierzu machte Herr Buschhart entsprechende Ausführungen zur Förderrichtlinie Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung.
    2. Weiterhin informierte der Bürgermeister, dass am 06.03.2008 um 8.00 Uhr die Gewässerschau in Utecht vollzogen wird.
    3. Information über den Winterdienst im Jahr 2008.
    4. Am 04.02.2008 um 19.30 Uhr findet eine Informationsveranstaltung zur Problematik - Erhalt der Schule Schlagsdorf - im Dorfgemeinschaftshaus Utecht statt.

Gemeindevertretung Utecht
gez. Spiewack
Bürgermeister

f.d.R.
Buschhart, Hans-Martin

 
"Löst den Kreistag auf"
Donnerstag, 06. Dezember 2007 07:39

Die Gemeinde Utecht, speziell ihre Vertreter, stehen mit dem Rücken zur Wand. Aufgrund leerer Kassen bleibt kein Spielraum für Investitionen. Besonders ärgerlich: Ein Rechtsstreit zwischen Zweckverband und Kreis verhindert seit zehn Jahren die dringende Erneuerung.

"Ich habe einen dicken Hals. Vor zwei Jahren war ich beim Landrat. Wir diskutierten über das Problem Dorfstraße und es gab ein Signal: 2007 geht es los", so Andreas Spiewack. Die Realität sieht heute anders aus. Getreu dem Motto "Außer Spesen nichts gewesen", wartet Utecht vergebens auf die Sanierung der Kopfsteinpflasterstraße. Die über das Amt Rehna vorfinanzierten Planungen verbleiben in der Schublade. Bewegung herrscht hingegen auf der Straße, wenn die Granitblöcke immer tiefer im Unterbau versinken.

Der Grund: Mit der Verlegung der Abwasserleitungen 1994/95 verschlechterte sich der Zustand der innerörtlichen Verbindung. Die Folge: Bauexperten weigerten sich die Straße abzunehmen. Der zeitgleiche Übergang der Ortsdurchfahrt von der Gemeinde in den Bestand des Kreises verkomplizierte das Verfahren. Nicht zu vergessen: Der Konkurs der Baufirma. Zehn Jahre ist dies her und ebenso lange kommunizieren Zweckverband und Verwaltung vor Gericht. In 2002 versuchte der Zweckverband, das Problem mit einem Vergleichsangebot zu lösen. Vorsteherin Ute Hennings: "Wir waren sehr weit. Leider akzeptierte der Kreis unser Angebot nicht." Nach SVZ-Informationen soll es sich dabei um eine fünfstellige Summe gehandelt haben. Eine Bestätigung aus der Malzfabrik gab es nicht: Pressesprecherin Petra Rappen: "Es handelt sich hier um ein laufendes Verfahren."

Antworten, die nicht helfen, meint Spiewack. "Der Landrat hält es nicht einmal für notwendig, unsere Fragen zu beantworten. Seit 12. November warte ich auf einen Rückruf zum Dauerthema", moniert der Bürgermeister. Von einem wirklichen Engagement im Sinne des Bürgers könnte man hier wohl kaum sprechen. "Zwei Behörden streiten sich auf Kosten der Steuerzahler und der Bürger muss sein Auto weiter über die Buckelpiste lenken. Das ist unglaublich."

Dafür greife der Kreis mit der jüngsten Erhöhung der Umlage ungenierter denn je in die Kassen der Gemeinden. "Auf diese Art und Weise nimmt uns Herr Bräunig u.a. die Eigenmittel zum beabsichtigten Bau der Bürgersteige. Dafür war in den vergangenen Jahren noch Geld vorhanden." Bedauerlich: Ohne Eigenmittel gibt es keine Förderung des Projektes Dorfstraße.

Was zähle, das seien Tatsachen. Und da gebe es vom Nordwestkreis "den gebilligten und überdimensionierten Brückenbau bei Rothenhusen" und Aussagen von Kreistagsmitglied Roland Anderko (CDU). "Es klingt noch gut in den Ohren, wie Anderko sagte: ,Eine Kreisumlage von 40 Prozent und mehr ist mit uns nicht zu machen’." Das war Anfang 2007. Durch die Kehrtwende bei der CDU liegt die Quote heute bei 43,5 Prozent. Spiewack: "Eines ist uns klar. Bei der CDU und SPD gibt es scheinbar niemanden, dem Werte und Ehre etwas bedeuten. Kurzum: Löst den Kreistag auf..."

Gefrustet von einer Politik ohne Ergebnisse, halten es die Utechter für effizienter, wenn zukünftig jedes Amt drei Delegierte stellt, die frei von Parteipolitik über wirkliche Sachfragen auf Kreisebene diskutieren und entscheiden.

Quelle
SVZ vom 6. Dezember 2007

 
Nordwestkreis: Utecht ist das schönste Dorf und hat die rührigsten Bürger
Donnerstag, 02. November 2006 07:42

Das schönste Dorf im Nordwestkreis heißt Utecht. Die Gemeinde wurde Sieger im Wettbewerb "Unser Dorf soll schöner werden - unser Dorf hat Zukunft"

Utecht - Alle drei Jahre wird die Schönheitskonkurrenz auf Kreisebene abgehalten. Einer elfköpfige Jury ist die Qual der Wahl vorbehalten. Diesmal gingen 52 Orte ins Rennen, und Utecht schoss den Vogel ab.

Andreas von Boetticher, in der Kreisverwaltung für Denkmalschutz und Dorferneuerung zuständig, ist vom Sieger schwer beeindruckt. Utecht und sein Ortsteil Campow sind allein schon wegen ihrer Lage unmittelbar am Ratzeburger See dank der natürlichen Gegebenheiten kleine Juwelen. Sie schmücken sich mit liebevoll erhaltenen, reetgedeckten alten Bauernhäusern. Was jedoch die Neuzeit nicht aussperrt. Gerade entsteht ein neues Wohngebiet am Ortsrand in Richtung Rothenhusen.

"Es ist schon nicht alltäglich, was Utecht unter seinem Bürgermeister Andreas Spiewack bewerkstelligt", urteilt Sachgebietsleiter von Boetticher und denkt dabei an die Verlagerung eines kompletten landwirtschaftlichen Betriebes. Die ehemalige LPG, inzwischen eine Agrargenossenschaft, störte das Ortsbild ganz erheblich. Sie ist inzwischen umgezogen und das Gelände überplant.

"Und zwar so, dass hier Grundstücke von mindestens 800 Quadratmetern entstehen", begeistert sich der Fachmann. Das nämlich bedeute, hier wird es keine gar zu enge Besiedlung geben, die künftige, großzügige Bebauung wird sich dem Charakter des Dorfes anpassen.

Dafür gesorgt habe die Gemeindevertretung mit weisen Entscheidungen - die auch im Blick hatte, dass Geld eben nicht immer alles ist. Natürlich hätte sie die Baufläche auch anders, nämlich kleinteiliger zuschneiden und damit vielleicht sogar höhere Einnahmen erzielen können. Doch hätte das dem Ort wirklich gut getan? Sicher nicht, glaubt von Boetticher.

Die Jury nahm auch das Vereinsleben in dem 332-Seelen-Dorf unter die Lupe. "Und da gibt es jede Menge, schon beim Bürgermeister mit seinem Skatklub geht's los", begeistert sich von Boetticher.

Bis 1937 war Utecht eine Enklave der Hansestadt Lübeck auf dem Gebiet des Fürstentums Ratzeburg, während der benachbarte Ortsteil Campow zum Herzogtum Mecklenburg-Strelitz zählte. Auch Neuhof war einst ein Bestandteil der Gemeinde, doch dieses Dorf wurde 1975 wie so viele andere unmittelbar an der innerdeutschen Grenze gelegene Dörfer geschleift.

Wegen seiner Lage am Ratzeburger See - ein Badesteg wurde gebaut, auch das gab Pluspunkte - und vor den Toren der Hansestadt waren die Dörfer schon zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts beliebte Ausflugsorte. Nicht nur nach Meinung der elfköpfigen Wettbewerbsjury sind Utecht und Campow auf bestem Wege, wieder zu alter Pracht zu gedeihen.

Was dann nach Ansicht von Boettichers nicht zuletzt mit dem Engagement der Einwohner zusammenhängt: "Manchmal sind es nur eine Hand voll Leute, die Sachen anschieben, die auch wirklich Früchte tragen." Und dann halt auch den Siegeslorbeer einbringen, wenn es um die Frage geht: "Welcher ist der schönste Ort im Nordwestmecklenburger Land?"

Quelle
Lübecker Nachrichten vom 2. November 2006

 
Ohne Asylheim weniger Geld
Sonntag, 19. September 2004 07:31

In den Unterkünften der einstigen Grenzsoldaten zogen vor elf Jahren Frauen und Männer aus aller Herren Länder ein.

Utecht. In den Unterkünften der einstigen Grenzsoldaten zogen vor elf Jahren Frauen und Männer aus aller Herren Länder ein. Der dreigeschossige Plattenbau wurde über Nacht Asylbewerberheim des Landkreises Nordwestmecklenburg. Jetzt wird das Heim geschlossen. Die Utechter sind zweigeteilt.

Ein roter Laster der Kreisfeuerwehrzentrale fungierte in den letzten Tagen als Umzugswagen. Denn 60 Bewohner des Asylbewerberheimes Utecht mussten ausziehen, das 1993 eröffnete Heim schließt Ende September seine Pforten. Die Bewohner finden eine neue Bleibe in den kreiseigenen Asylheimen Schönberg, Rüggow und Kalkhorst.

Als Grund wurde von Seiten der Kreisverwaltung der Rückgang von Asylbewerbern genannt. Betrug die Anzahl der Frauen und Männer aus fernen Ländern vor fünf Jahren noch über 500, sind derzeit im Nordwestkreis nur rund 280 Asylbewerber untergebracht. So wurde aus diesem Grund im vergangenen Jahr bereits das Heim in Palingen geschlossen.

Darum segnete auch der Sozialausschuss des Kreistages die Vorlage zur Schließung des Utechter Heimes ab. Das letzte Wort in dieser Angelegenheit haben allerdings die Abgeordneten des Kreistages auf ihrer Sitzung am 23. September. Es ist aber unwahrscheinlich, dass die vollendeten Tatsachen in Sachen Auszug der Antragsteller, rückgängig gemacht werden. Die 13 Mitarbeiter behalten übrigens alle ihren Job. Sie werden in den restlichen vier Heimen des Kreises eingesetzt.

Andreas Spiewack, Bürgermeister der heute 420 Seelen zählenden Gemeinde ist über die Schließung nicht gerade erfreut. Denn die Gemeinschaftsunterkunft sei mittlerweile Bestandteil der Kommune. Die Kinder der ausländischen Mitbewohner seien gar in der Jugendfeuerwehr integriert, die Großen hätten sich oft beim jährlichen Osterfeuer zusammen mit den Einheimischen amüsiert, und die Schüler dazu beigetragen, dass der Erhalt der Schlagsdorfer Schule gesichert wird. Auch macht Spiewack kein Hehl daraus, dass es wegen der jetzt 60 fehlenden Einwohner weniger Schlüsselzuweisungen, sprich Geld, vom Land gibt.

Als vor elf Jahren Vertreter des Amtes Rehna mit Verstärkung aus dem Schweriner Innenministerium zur Einwohnerversammlung nach Utecht kamen, war der Dorfkrug gut besetzt. Das war beim brisanten Thema nicht verwunderlich: Das Dorf am Ostufer des Ratzeburger Sees sollte nach Jahren der Abgeschiedenheit, plötzlich 120 Menschen aus ganz Europa, Afrika und Asien bekommen. Diese Anzahl war den Utechtern Dorfbewohnern bei aller Liebe und Völkerverständigung zuviel. Es bedeutete, dass damals auf jeden zweiten Einwohner ein Asylbewerber kam. Es kursierten sogar Flugblätter, man müsse sich gegen diese Anordnung aus Schwerin zur Wehr setzen.

Das ist Geschichte. Der einstige Busfahrer Herbert Weber wohnt gegenüber dem Heim. Der 71-Jährige kann sich noch gut an die Vorurteile der Utechter erinnern. Er sagt: "Auch ich war gegen das Heim. Aber eigentlich habe ich in den ganzen Jahren im Großen und Ganzen nichts Negatives erlebt." Nur als um 1995 bis zu 20 Schrottautos sein Wohnumfeld "zierten", war Weber doch etwas sauer.

Quelle
Lübecker Nachrichten vom 19. September 2004

 
FFH bleibt große Unbekannte
Donnerstag, 27. November 2003 07:27

Utecht: Kontroverse Diskussion zum Thema Naturschutz

Landschaftsschutzgebiet, Naturschutzgebiet und oben drauf noch die Flora-Fauna-Habitatrichtlinie der EU (FFH) - die Utechter fühlen sich vom Naturschutz eingeengt. Drei Tage vor Ende der Widerspruchsfrist diskutierten die Utechter am Dienstagabend mit dem Chef des Biosphärenreservates Klaus Jarmatz das Thema FFH.

Der Braken, ein Waldstück mit Kerbtälern und Hügeln nordöstlich von Utecht, soll nach Ansicht des Landes Mecklenburg-Vorpommern den Schutzstatus FFH erhalten. Eigentlich nichts dramatisches, denn Teile des Waldes sind bereits geschützt und Ackerflächen dürfen wie gehabt bewirtschaftet werden. Doch für Eigentümer wie Manfred Hamburg sieht die Welt anders aus. Er erfuhr erst vor wenigen Wochen aus einem SVZ-Beitrag vom Landesvorhaben. "So geht man nicht mit Menschen um, Dinge einfach melden und als Schutzgebiet ausweisen", sagt Hamburg und gibt die Kritik an Klaus Jarmatz weiter. Der Chef des Amtes für das Biosphärenreservat Schaalsee stand am Dienstag Rede und Antwort. Die Verantwortung konnte und wollte sich Jarmatz nicht aufladen: "Die Ausweisung der FFH-Gebiete ist Landessache. Wir setzen lediglich die Gesetze um."

Damit war den vielen Anwesenden schnell deutlich, Korrekturen wird es kaum geben, zumal das Land unter immensem Zeitdruck die FFH-Gebiete zusammenstellen muss. Deutschland habe seine Hausaufgaben in der Vergangenheit nicht gemacht, verdeutlicht Jarmatz die Situation. Um nun tägliche Zwangsgelder in Millio-nenhöhe und eine Sperrung von Subventionsgeldern zu verhindern, müsse das Land die Richtlinie in diesem Jahr umsetzen. Die Beteiligung der Bürger ist laut Gesetz erst bei der Umsetzung vorgesehen, erläuterte Jarmatz die Prozedur. Und: "Beachten wir die Strukturpolitik der EU, werden in Zukunft vorrangig Projekte unter dem Deckmantel Natura 2000 gefördert", sagt Jarmatz und appellierte, die FFH-Einstufung auch als Chance für die Zukunft zu sehen.

Mit Blick auf die Subventionsgelder der EU ist für Johannes Ellmann die Situation eindeutig: "Mit Demokratie und Bürgerbeteiligung hat die nichts mehr zu tun. Es geht nur ums Geld." Beim Gedanken an einen erweiterten Naturschutz kam in der Diskussion bei einigen Utechtern der Gedanke "vom Leben im Zoo" und die "völlige Blockade der wirtschaftlichen Entwicklung der Gemeinde Utecht" zum Ausdruck.

Für Klaus Jarmatz und Bettina Gebhardt vom Biosphärenamt war das nicht korrekt: "Fakt ist, die Nutzungsform der Ackerflächen sowie der Wiesen und Weiden bleibt unberührt." Gleichfalls behalten Wanderwege ihre Bedeutung, und die naturnahe Waldwirtschaft bleibe erlaubt." Das Ziel der EU sei es, die Qualität der Natur zu erhalten. Da habe der Braken mit seinem Waldmeister-Buchenbestand einiges zu bieten. Lediglich Kernflächen des Braken, die dem Zweckverband Schaalseelandschaft und dem Land gehören, werden nicht bewirtschaftet. Des Weiteren bleiben sämtliche Bauplanungen von der FFH-Richtlinie unberührt.

Auch wenn ein Großteil der Utechter am Dienstag Klaus Jarmatz Applaus für die faire und aufschlussreiche Diskussion zollten, werden die Kritiker schon in naher Zukunft sehr genau gucken, was in puncto FFH rund um Utecht geschehen wird.

Quelle
SVZ vom 27.11.2003

 
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